Die Ursachen und Folgen politischen Handelns (1)

Kontinuität oder Experimente

Politik ist spannender als jeder Thriller. „Trockene Materie“, dachte ich früher. Inzwischen erahne ich unter und hinter den nüchternen, schwarzen Buchstaben des politischen Teils jeder Tageszeitung und dem abendlichen, sachlichen und ermüdenden Tonfall der Nachrichtensprecher die elektrisierende Erotik der teilbaren politischen Macht.

Anders als in jedem Actionfilm sitzen die Akteure ruhig und scheinbar gelassen vor den Mikrofonen und Fernsehkameras. Mit knappen, leicht verständlichen Worten tragen sie Fakten und ihre Meinung vor. Es geht um die Verwaltung der Zutaten zum Wohl des Volkes. Gesetze, Steuern, Abgaben und die innen- und außenpolitischen Weichenstellungen und Entscheidungen. Und doch spielen sich hinter den Fassaden unbewegter Gesichtszüge Gedanken ab, die taktieren, spekulieren, machtvoll sind und ganze Krimiserien in den Schatten stellen würden, könnte man sie ungefiltert mitstenografieren.

Nach außen hin ist für die Bürger Einfaches klar ersichtlich. Es geht um folgende Fragestellungen: Welche Gesetze dürfen wieweit die Bürger einschränken oder ihre persönliche Freiheit und individuelle Initiative fördern?
Sollen Steuererleichterungen die Firmen entlasten, um sie international wettbewerbsfähig zu halten? Oder soll die Steuerlast steigen, um die Staatskasse zu füllen? Dann könnten die Bürger mit Fiskusgeschenken positiv auf die nächsten Wahlen eingestimmt werden.

Oft setzt sich letztere Denkweise durch. Immerhin kann sich Geldausschüttung oder Steuerentlastung bei kurzen Regierungsperioden erquickend auf die Wahlergebnisse der jeweils regierenden Partei auswirken. Eine auf kurzfristige Resulate ausgerichtete Politik ist die Folge zu kurzer Regierungsperioden. Schuldenberge werden angehäuft. Es gilt mit Geld die Wirtschaft anzukurbeln. Langfristiges, nachhaltiges politisches Handeln steht hintenan.

Und schon sind über die eigentlichen Ursachen bei einer der Folgen einer Politik kurzfristiger Ziele angelangt: Der Eurokrise. Die Eurokrise ist eine Schuldenkrise. Sie offenbart die Schwächen politischer Systeme, die auf Wahlerfolge fokussiert sind. Kommt nach vier Regierungsjahren die Opposition an die Macht, vergeht wertvolle Zeit. Schließlich werden erst mal etliche Entscheidungen der Vorgängerregierung wieder rückgängig gemacht.

Leicht ist es, die politisch Handelnden mit einer Schulklasse in Chemieunterricht zu vergleichen. Es wird mit verschiedenen Stoffen experimentiert. Die Folgen können nur wenige Spezialisten übersehen. In diesem Fall der Chemielehrer. Das Experimentierfeld einer durch Wahlkämpfe unterbrochenen Politik, sind die Hoffnungen und Nöte der Bürger.

Wie nachhaltig und erfolgreich Politik sein kann, zeigt das Beispiel der Regierung Helmut Kohl.
Die Wiedervereinigung, die Einführung des Euro als gemeinsame Währung und damit ein Zusammenwachsen von Staaten unterschiedlicher Landessprachen kamen nur zustande, weil die Wählerinnen und Wähler dem gemütlichen Riesen aus der Pfalz vertrauten. Viele Nachteile kurzer Wahlperioden wurden außer Kraft gesetzt. Mehrmals wurde Helmut Kohl wiedergewählt.

Fazit von Johntext:
Darum hier und jetzt die Bitte von Johntext an die Wählerinnen und Wähler: Setzen Sie auf Kontinuität! Regierungswechsel bringen Unsicherheiten in die Innen- wie in die Außenpolitik. Die Wirtschaft hält sich mit Investitionen zurück. Der Arbeitsmarkt stagniert. Akienkurse fallen.

Reden Sie mit dem Abgeordneten ihres Wahlkreises! Machen Sie sich kundig über die Vor- und die Nachteile längerer zeitlicher Abstände zwischen den Bundestagswahlen.

Für ein Ende der Schuldenpolitik in verschiedenen europäischen Ländern gibt es ein effizientes Mittel: neben der Verlagerung von politischen Kernkompetenzen aus den Mitgliedstaaten nach Brüssel die persönliche Haftung der verantwortlichen Politiker in finanzieller als auch strafrechtlicher Hinsicht!

© 2012 Hans-Jürgen John

Hans-Jürgen John ist auf Twitter, auf Facebook und bloggt u.a. auf Johntext Schweiz.